Rigides Steuersystem

01.06.2018

(tb) In der Debatte um das Kulturgutschutzgesetz spielte die Behauptung, dass sich der Daesh, hierzulande unter der Bezeichnung „Islamischer Staat“ bekannt, in starkem Maße durch den Verkauf geraubten Kulturgutes finanziere, eine wesentliche Rolle. Nunmehr liegt eine wissenschaftliche Analyse der Finanzströme des Daesh vor.

 

Wie die New York Times berichtete, bildeten Steuern die Haupteinnahmequelle des Daesh. Sie übertrafen sogar die Einnahmen aus dem Verkauf von Rohöl deutlich im Verhältnis sechs zu eins. Mit dem Verkauf von Rohöl, der als Haupteinnahmequelle galt, hatte die Staatengemeinschaft die Luftangriffe auf Lastwagenkonvois im Herrschaftsgebiet des Daesh begründet. Das Steuersystem war rigide und traf fast jeden Schritt der Produktionskette. Beispielsweise erhob der Daesh eine Feldsteuer und eine Erntesteuer, besteuerte dann über eine Straßenmaut den Transport des Getreides, um schließlich mit einer weiteren Steuer auf den Verkauf des Mehls der Staatskasse Geld zuzuführen. Nur die Mühlen blieben unbesteuert, denn diese wurden von den Terroristen selbst betrieben.

 

Der Verkauf geraubten Kulturgutes spielte in der Finanzierung des Daesh dagegen keine Rolle. Das bedeutet selbstverständlich nicht, dass kein Handel stattgefunden habe; die Ermittlungsbehörden haben zu Recht illegal ausgeführtes Kulturgut beschlagnahmt. Nur war der Verkauf für den Daesh bedeutungslos, was man angesichts der Preise, die auf dem Kunstmarkt verlangt werden, schon damals erkennen konnte.